NullEinsund42

Weblog von Alexander Huber

NullEinsund42 header image

Wer wird Gemeinderat?

Kandidatensuche vor der Kommunalwahl: Wichtig sind Bekanntheit und Ansehen

Wer wird eigentlich Gemeinderat? Für einen Großteil der Räte lässt sich diese Frage relativ einfach beantworten. Der, der es vorher schon war. Drei Viertel aller Gemeinderäte in Baden-Württemberg, so sagt es die Statistik, gehörten bereits dem alten Gremium an. Zwar sollte kein Rat ganz auf erfahrene Kräfte verzichten, doch mehr frisches Blut könnte den Gemeindeparlamenten sicher gut tun – das sagen auch die meisten Kommunalpolitiker selbst. Doch woher soll der Nachwuchs kommen?

Die Rekrutierung neuer Kandidaten erweist sich als mühevolles Geschäft – auch im Dreiländereck. “Über dieses Thema könnte man promovieren”, meint etwa schmunzelnd Wolfgang Schell, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins in Weil. Wenn die Ortsvereinsmitglieder auf Kandidatensuche geschickt werden, dann bedeutet das in der Regel Klinkenputzen im engeren und weiteren Bekanntenkreis. Doch die meisten scheiden als potenzielle Bewerber von vorneherein aus. Denn Chancen bei der Wahl hat nur, wer in der Gemeinde einen gewissen Bekanntheitsgrad vorweisen kann.

Mehr noch als in den meisten anderen Bundesländern sind Kommunalwahlen in Baden-Württemberg Persönlichkeitswahlen. Der Wähler entscheidet sich in der Regel nicht für die Liste einer Partei, sondern pickt sich seine Favoriten heraus.

Der Kommunalwissenschaftler Hans-Georg Wehling bezeichnet die baden-württembergischen Gemeinderäte daher als Honoratiorenversammlungen. Wie aber erlangt man den Honoratiorenstatus und wird damit potenzieller Gemeinderatskandidat? Walter Rogg und Berthold Löffler beschreiben in dem Buch “Kommunalpolitik in Baden-Württemberg” drei Bereiche, die zu Bekanntheit und/oder Ansehen verhelfen: Im “nichtpolitischen Bereich” sind es vor allem prestigeträchtige Berufe wie Arzt, Architekt oder Handwerksmeister, die aufgrund zahlreicher (Kunden-)Kontakte Bekanntheit und ein gewisses Ansehen bringen. Besonders wichtig, das bestätigt auch Ulrich Heuer, Vorsitzender des Lörracher CDU-Stadtverbandes, sind Vereine, aber auch Kirchengemeinden als mögliches Rekrutierungsfeld. Löffler und Rogg nennen das den “vorpolitischen Bereich”. Einzig die Grünen sehen sich kaum in den klassischen Vereinen um, wie Josef Frey, Vorstandssprecher der Kreisgrünen, erklärt. Für die Grünen sind Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen dafür umso interessanter.

Offen für Nichtmitglieder

Schließlich bieten sich die Parteien (“der politische Bereich”) selbst natürlich als fruchtbarer Boden für Gemeinderatskandidaten an. Wer in den Ortsvereinen engagiert mitarbeitet und sich nicht von sich aus einer Kandidatur verweigert, landet fast zwangsläufig früher oder später auf der Liste. Allerdings, das sagen Politikwissenschaft und Praxis gleichermaßen, darf die Parteipolitik im kommunalen Bereich nicht überbewertet werden. Zwar gilt es als gesichert, dass die Rolle der Parteien mit zunehmender Gemeindegröße wichtiger wird, doch für die meisten Kommunalpolitiker gehört es fast schon zum guten Ton, Parteipolitik so weit wie möglich aus dem Gemeinderatsalltag herauszuhalten – was freilich nicht immer gelingt.

So gut wie alle Parteien öffnen daher ihre Listen auch für Nichtparteimitglieder, eine Identifikation mit den Zielen der jeweiligen Partei wird jedoch in der Regel (stillschweigend) vorausgesetzt. Heuer geht auch davon aus, dass Nicht-Mitglieder im Falle ihrer Wahl zum Gemeinderat der Partei beitreten, “doch zwingen tun wir niemanden”. Freie Wählervereinigungen agieren da noch ungezwungener: Da reiche erkennbares Engagement, um als Kandidat in Frage zu kommen, berichtet Joachim Rademacher, Chef der Freien Wählervereinigung in Steinen.

Doch auch unter solch weit gefassten Vorgaben wird es immer schwieriger, neue (und vor allem attraktive) Kandidaten zu finden. Überall hört man das Klagelied über die stetig zurückgehende Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement. Hinzu kommt, dass viele Bürger (fälschlicherweise) die “große” Politik in Berlin und Stuttgart mit Kommunalpolitik verquicken. Viele empfänden daher alles, was nur im entferntesten nach Politik rieche, als abstoßend, klagt da nicht nur SPD-Mann Schell.

Alexander Huber, DER SONNTAG, 25. Januar 2004

Keine Kommentare

0 Antworten bis jetzt ↓

  • Es gibt keine Kommentare bis jetzt...

Hinterlasse ein Kommentar